Seit 2002 bin ich in der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag verantwortlich für den Bereich Aufbau Ost. Fast dreißig Jahre nach der Wiedervereinigung Deutschlands.
Positiv ist hervorzuheben, dass die ostdeutsche Wirtschaft sich im harten internationalen Wettbewerb durchzusetzen weiß und dass ostdeutsche Produkte weltweit gefragt sind. Darüber hinaus sind viele leistungsstarke regionale Zentren entstanden und in bestimmten Branchen – wie zum Beispiel der Tourismusbranche – sind in den vergangenen Jahren viele neue Arbeitsplätze geschaffen worden.
In Ostdeutschland wurde eine leistungsfähige Infrastruktur aufgebaut. Das Telekommunikationsnetz gehört zu den modernsten in Europa und sowohl die Straßen und Autobahnen als auch die Schienen- und Wasserwege haben sich seit dem Mauerfall hervorragend entwickelt.
In den Städten und Kommunen spiegeln sich mehr als 25 Jahre Aufbauleistung in sanierten Stadtkernen, modernen Gebäuden und neu entstandenen Gewerbegebieten wider. Und in nationalen und internationalen Bildungsvergleichen, stehen sächsische Schülerinnen und Schüler regelmäßig an der Spitze.
Es gibt aber auch Herausforderungen, denen wir uns weiterhin mit großer Kraft stellen müssen.
Vor allem die Lage am Arbeitsmarkt ist trotz der positiven Entwicklung in einigen Wirtschaftszweigen noch immer sehr angespannt. Angesichts der hohen Arbeitslosigkeit müssen große Anstrengungen unternommen werden, um neue Arbeitsverhältnisse zu schaffen oder vorhandene zu erhalten. Insbesondere für Langzeitarbeitslose mit geringer Qualifikation müssen weitere Möglichkeiten geprüft werden, um neue Beschäftigung zu schaffen.
Die demografische Entwicklung ist und bleibt eine große Herausforderung für Ostdeutschland. Die anhaltende Abwanderung junger, qualifizierter Menschen führt zunehmend zur Schwächung ländlicher Gebiete. Neben der Verbesserung der Situation am Arbeitsmarkt müssen weitere Investitionen in Bildung und Forschung sowie in die soziale und kulturelle Infrastruktur dazu beitragen, die Strukturen wieder zu stärken.